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Kleine Anfragen

Kleine Anfrage 6137 – Wann kommen die von den Gesundheitsämtern wichtigen Schnittstellen im Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“?

Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise dieKontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der Behörden…

Kleine Anfrage 5231 – Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik der Gesundheitsämter am digitalen Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“?

Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise die Kontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der…

Kleine Anfrage 4492 – Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Oerlinghausen, Lage, Leopoldshöhe und Bad Salzuflen

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung von Homeoffice und Homeschooling im Zuge der Corona-Pandemie nachhaltig unterstrichen wurde. Die Landesregierung hat sich den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen digitalen Infrastruktur zum Ziel…

Kleine Anfrage 3755 – Wie will die Landesregierung ihr im NRW-Plan geäußertes Versprechen halten, damit Thermen wie das VitaSol in Bad Salzuflen zum 30. Mai kurzfristig öffnen können?

Mit dem NRW-Plan hat die Landesregierung umfangreiche Lockerungen in der Corona-Krise versprochen. Unter Punkt 6 „Gastronomie, Hotels, Tourismus“ heißt es unter anderem: „Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai) soll auch die Öffnung von Thermen und Schwimmbädern, Spaßbädern und…

Kleine Anfrage 3730 – Heimatförderung der Landesregierung. Wie hält es die Landesregierung mit dem Informations- und dem Budgetrecht der Abgeordneten?

Die Landesregierung hat das Förderprogramm „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.“ am 15. August 2018 vorgestellt. Das Gesamtförderungsvolumen soll demnach zwischen 2018 und 2022 rund 150 Millionen Euro betragen, mit denen die Gestaltung der Heimat vor Ort gefördert werden soll. Das Förderprogramm teilt…

Kleine Anfrage 3160 – Wer veranlasste Neustrukturierung bei der lippischen Polizei?

Ende September 2019 verkündet der lippische Landrat und Polizeibehördenchef Dr. Axel Lehmann öffentlich, dass die Kreispolizeibehörde Lippe neu strukturiert wird. Die sieben Kommissariate sollen durch die Neustrukturierung konsequenter, deliktbezogener und damit spezialisierter und effektiver arbeiten. Der Kern der Neustrukturierung ist…

Kleine Anfrage 2270 – Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in den 16 lippischen Kommunen aus?

Gemäß §16 Absatz 2 des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 sind die Investitionspauschalen mit den Sonderpauschalen Schulpauschale/Bildungspauschale und der Sportpauschale gegenseitig deckungsfähig. Die Landesregierung beabsichtigte damit, dass eine Kommune die mit den sonstigen Zuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs erhaltenen Mittel, die beispielsweise planungsrechtlich noch…

Kleine Anfrage 2045 – Orkantief Friederike, Hitzewelle, Borkenkäfer – Die Folgen des Klimawandels gefährden unsere Wälder – was tut die Landesregierung um den Zustand der Wälder zu verbessern und den Waldbauern zu helfen?

Die Auswirkungen des Klimawandels, insbesondere Sturmschäden, extreme Trockenheit und Borkenkäferbefall, haben den Wäldern NRWs in den vergangenen Monaten nachhaltige Schäden zugefügt. Vor allem die Fichtenbestände sind davon betroffen. Dies bedeutet einerseits eine große ökologische Herausforderung an die zukünftige Bewirtschaftung der…

Kleine Anfrage 1877 – Neubau der B 66 Bielefeld – Leopoldshöhe / Asemissen: Braucht die geplante Umleitungsstrecke im Gewerbegebiet Asemissen und Ortsteil Asemissen ein anderes Baustellenmanagement?

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 66 Bielefeld / Hillegossen bis Leopoldshöhe / Asemissen erlangte 2015 Rechtskraft. Inzwischen haben erste Vorarbeiten begonnen. Der Landesbetrieb Straßen NRW hat im September 2018 den Ablauf der Baumaßnahme in Asemissen vorgestellt. Demnach wird…

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