Übersicht

Jürgen Berghahn - Beiträge Ellen Stock (Jürgen Berghahn MdB)

„Kein Gesamtkonzept für Oerlinghausen“

Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dennis Maelzer und Ellen Stock hatten in den vergangenen Wochen die Landesregierung durch detaillierte Anfragen zum Sachstand in der zentralen Unterbringungseinrichtung Oerlinghausen zunehmend unter Druck gesetzt. Jetzt sind Antworten bei den Abgeordneten eingegangen. Diese sind…

Drei neue Familienzentren in Lippe

 In Lippe gibt es bereits 57 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Drei davon sollen im Kreis Lippe entstehen. Die heimischen Landtagsmitglieder Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis…

Lohndumping und Maulkorb

Die Zentrale Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen beschäftigt die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten seit Langem. In der Vergangenheit hatten sich Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn, bereits an die neue Landesregierung gewandt und sich für eine angemessene Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der landeseigenen Flüchtlingseinrichtungen eingesetzt. Der Grund - Der Betreiber der ZUE, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, vergütet trotz anders lautender Zusagen die Mitarbeiter weiter nach dem Tarif für Hotel- und Gaststättenbeschäftigte. Eine Umstellung auf den DRK-Reformtarif steht aus.

SPD-Abgeordnete informieren sich in Oerlinghausen

Die angestiegene Kriminalität im Umfeld der zentralen Flüchtlingseinrichtung (ZUE) in Oerlinghausen hat die Landespolitik auf den Plan gerufen. Ein Besuch von Staatssekretär Andreas Bothe hatte allerdings keine raschen Lösungen aufgezeigt, sondern vermehrten Frust hinterlassen. Erneut schalten sich auch die drei…

Lippischen Kommunen entgehen Millionen

Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren. Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht…

SPD will Breitensport fördern

n Lippe sind rund 2.200 Ehrenamtliche als Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen aktiv. Sie sollen nach dem Willen der lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn besser unterstützt werden. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Haushaltsantrag zur Erhöhung…

Lohndumping in der ZUE-Oerlinghausen

Die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentralen Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen, sorgt fortwährend für Aufmerksamkeit. Jüngst wurde in den Medien berichtet, dass der Betreiber der ZUE, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, trotz anders lautender Zusagen die…

In Lippe stehen 462.000 Euro auf dem Spiel

Die schwarz-gelbe Landesregierung wird die Sozialticket-Förderung bis 2020 abschaffen. Bislang fließen 462.000 Euro nach Lippe. Erste Kürzungen sollen im kommenden Jahr erfolgen. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, reagieren bestürzt auf die Schreckensnachricht aus Düsseldorf.

SPD-Landtagsabgeordnete haken nach

Die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentralen Unterbringungs-Einrichtung (ZUE) für Asylsuchende in Oerlinghausen, sorgt immer wieder für Aufmerksamkeit. Jüngst wurde in den Medien berichtet, dass der Betreiber der ZUE, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, trotz anders lautender Zusagen…

Neuer Pakt für den Sport muss geschlossen werden

Unter dem Titel „Pakt für den Sport“ haben die damalige SPD-geführte Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen, im Jahr 2013 eine Vereinbarung über die Ziele und Grundrichtung der Sportförderung in NRW getroffen. Diese Vereinbarung garantiert Sportvereinen in NRW, Planungssicherheit bis Ende…

Fließt doch kein Geld für Integration?

Die Integration von Zugewanderten kostet Geld. Der Bund unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen dafür mit einer Integrationspauschale von 434 Millionen Euro. Vor der Wahl hatte die CDU auch in Lippe eine Weiterleitung der Mittel an die Kommunen zugesagt. Dieses Versprechen rufen…

Kekiz: Zum Zurückrudern gezwungen

Nach dem CDU und FDP sich zunächst auf die Abwicklung des Modellprojektes „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) verständigt und für das Jahr 2018 bereits das Bewilligungsverfahren gestoppt hatten, kommt nun die Kehrtwende: KeKiz soll zunächst bis Ende 2018 fortgesetzt werden. Davon…

SPD-Abgeordnete machen Druck

Kinder frühzeitig fördern, damit schwere Probleme gar nicht entstehen. Das ist die Philosophie die hinter dem Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ (KeKiz) steht. Seit diesem Jahr nimmt auch der Kreis Lippe daran teil. Doch die Finanzierung steht durch den Regierungswechsel auf…

Hannelore Kraft zu Besuch in Lippe

Das Kurhaus in Bad Salzuflen ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Kurz vor Veranstaltungsbeginn werden schnell noch die letzten verfügbaren Stühle in den Saal gebracht. Die Stimmung ist gut und die wartenden Zuschauer sind gespannt auf den Abend. Die…

Rekordsumme für Erhalt der Landesstraßen

Das neue Erhaltungsprogramm für Landesstraßen enthält auch zahlreiche Projekte in Lippe. Insgesamt fließen knapp 1,3 Millionen Euro in den dritten Landesteil, erklärten die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ute Schäfer (SPD) in einem Gespräch mit der lippischen…

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