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Ellen Stock - Jürgen Berghahn

Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Und dennoch sollen viele Eltern mancherorts weiter Betreuungsbeiträge bezahlen. „Ein Unding“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.

2,8 Millionen Euro für das Oerlinghauser Freibad

Kreis Lippe. Die Sanierung des Freibades in Oerlinghausen, die Revitalisierung des Kotzenbergschen Hofs in Horn oder ein Klimapark in Hohenhausen: Diese und weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Städtebauförderprogramm 2021 von Land und Bund bezuschusst. „Das sind sehr gute Nachrichten und eine wichtige finanzielle Unterstützung für die Kommunen, deren Vorhaben bewilligt wurden“, freuen sich die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.

2,03 Millionen Euro fließen nach Lippe

Kreis Lippe. Die Neugestaltung des Dorfplatzes in Brüntrup, die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Diestelbruch oder die Sanierung des „Haus des Gastes“ in Hörste: Diese und viele weitere Projekte in Lippe werden in diesem Jahr mit Geldern aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes NRW gefördert. „Eine gute Nachricht für unsere Heimat“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Ellen Stock und Dennis Maelzer.

Geldautomatensprengungen: SPD fordert im Landtag Verstärkung für die Polizei

Kreis Lippe. Riesenschreck für die Anwohner mitten in der Nacht: Am frühen Samstagmorgen haben Diebe einen Geldautomaten in Oerlinghausen gesprengt – und das schon zum zweiten Mal in nur 1,5 Jahren. Die Bekämpfung genau dieser in NRW immer erfolgreicheren Masche hat die SPD jetzt zum Thema im Landtag gemacht. „Unsere Forderung ist klar: mehr Personal und eine bessere Ausstattung für die Polizei“, erklären die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn.

Eine Hintertür für den Impfbus?

SPD: „Auf die Praktiker vor Ort hören“ Für eine Corona-Impfung müssen zahlreiche Seniorinnen und Senioren weite Wege in Kauf nehmen. Das Impfzentrum in Lemgo ist für manche schwer zu erreichen und eine Unterstützung gibt es für viele nicht. Das Land sieht sich jedoch nicht in der Verantwortung. Das ergab eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn. Sie machen sich für den Einsatz von Impfbussen stark. Für diese Idee hält sich das Land zumindest eine Hintertür offen.

Über 1800 FFP2-Masken für lippische Tafeln

SPD-Landtagsabgeordnete spenden Masken FFP2-Masken und OP-Masken sind teuer, aber gerade diese müssen in Supermärkten, in Arztpraxen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln benutzt werden. Zudem lassen sie sich nicht so häufig benutzen wie Alltagsmasken. Bedürftige Menschen stellt die aktuelle Maskenregelung vor ein riesiges Problem. Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen und die heimischen Tafeln zu unterstützen, haben sich die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock an Apotheken im Kreis Lippe gewendet, um Masken zu erwerben.

14 Millionen Euro Schulden – Vergiftetes Geschenk des Landes

Kreis Lippe. Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die Städte und Gemeinden in Lippe aus. Kurzfristig hat das Land die fehlende Summe aufgestockt. Langfristig bedeutet das neue Schulden in Millionenhöhe für die lippischen Kommunen, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock das Vorgehen.

SPD-Abgeordnete haken bei Impfbus nach

Düsseldorf/ Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert die regional zuständige Kassenärztliche Vereinigung eindringlich auf, ab Beginn der Corona-Impfungen für die Allgemeinheit ein mobiles Impfzentrum – Impfbus - in finanzieller Eigenverantwortung zu betreiben, um so allen Lipperinnen und Lippern eine Impfung zu ermöglichen. Auch die drei lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock setzen sich dafür ein. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung, ob und inwieweit mobile Impfzentren rechtlich möglich sind und ob sich das Land NRW an der Finanzierung beteiligen wird. Die Abgeordneten möchten nicht, dass die Kommunen bei der Aufgabe alleine gelassen werden.

„Toleranz-Tunnel“ – Ein Projekt gegen Hass, Hetze, Rassismus und Antisemitismus

Intoleranz, Hetze und Hass, Rassismus, Antisemitismus entgegen zu treten. Das ist das Ziel vonProf. Matitjahu Kellig und Dr. Martin Anduschus aus Detmold. Gemeinsam mit anderen haben sie einen Verein gegründet. Ihr Idee ist es mit Toleranz-Tunneln eine begehbare Wanderausstellung zu schaffen. Für ihre Vereinsarbeit erhalten sie jetzt Unterstützung von der Felix-Fechenbach-Stiftung.

Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Düsseldorf. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen.

Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise Unterstützung

Die mit der Corona-Krise verbundenen Einschränkungen stellen auch die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Das hat die SPD-Landtagsfraktion in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten – mit ernüchterndem Ergebnis.

NRW-Innenminister Herbert Reul lobt Lippes Landrat

Mehr Stellen für die lippische Polizei sind weiter nicht in Sicht Kreis Lippe. NRW-Innenminister Herbert Reul sieht offenbar weiterhin keine Veranlassung, mehr Polizisten nach Lippe zu schicken. Im Innenausschuss war er von der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock gefragt worden, ob und wann die lippische Polizei mit mehr Personal rechnen könne. Eine direkte Antwort blieb er schuldig.

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