Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind eines der wichtigsten Oppositionsinstrumente, die ein einzelner Abgeordneter nutzen kann. Jedes Mitglied des Landtags kann von der Landesregierung durch Kleine Anfragen Auskünfte verlangen. Dabei können pro Kleine Anfrage bis zu 5 Unterfragen gestellt werden. Die Landesregierung muss innerhalb von 4 Wochen darauf antworten.

Die meisten kleinen Anfragen stelle ich entweder zu Themen aus meinem Wahlkreis, oder zu Themen, in denen ich als Fachpolitikerin tätig bin – also Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen bzw. Integration. Hier finden Sie eine Übersicht über die von mir gestellten Kleinen Anfragen und – soweit vorliegend – auch die jeweiligen Antworten der Landesregierung.

Kleine Anfrage 6137 – Wann kommen die von den Gesundheitsämtern wichtigen Schnittstellen im Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“?

Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise dieKontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der Behörden…

Kleine Anfrage 5231 – Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik der Gesundheitsämter am digitalen Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“?

Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise die Kontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der…

Kleine Anfrage 4492 – Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Oerlinghausen, Lage, Leopoldshöhe und Bad Salzuflen

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung von Homeoffice und Homeschooling im Zuge der Corona-Pandemie nachhaltig unterstrichen wurde. Die Landesregierung hat sich den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen digitalen Infrastruktur zum Ziel…

Kleine Anfrage 3755 – Wie will die Landesregierung ihr im NRW-Plan geäußertes Versprechen halten, damit Thermen wie das VitaSol in Bad Salzuflen zum 30. Mai kurzfristig öffnen können?

Mit dem NRW-Plan hat die Landesregierung umfangreiche Lockerungen in der Corona-Krise versprochen. Unter Punkt 6 „Gastronomie, Hotels, Tourismus“ heißt es unter anderem: „Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai) soll auch die Öffnung von Thermen und Schwimmbädern, Spaßbädern und…