Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center

In meiner Rede im Landtag spreche ich zu dem Thema „Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center“. Worum geht es dabei?

In meiner Rede im Landtag spreche ich zu dem Thema „Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center“. Worum geht es dabei?

Wir alle wissen, wie wichtig es ist, dass unsere Kommunen gut zusammenarbeiten, um uns Bürgern und Bürgerinnen die bestmöglichen Dienstleistungen zu bieten. Aber was bedeutet eigentlich interkommunale Zusammenarbeit? Und wie kann sie durch Shared-Service-Center gestärkt werden?

Interkommunale Zusammenarbeit bedeutet, dass sich mehrere Kommunen zusammenschließen, um gemeinsam bestimmte öffentliche Aufgaben zu erledigen. Das können zum Beispiel die IT, das Personalwesen, die Finanzen oder der Datenschutz sein. Durch die interkommunale Zusammenarbeit können die Kommunen von vielen Vorteilen profitieren, wie zum Beispiel:

  • Kostenersparnis: Durch die gemeinsame Nutzung von Ressourcen, wie Infrastruktur, Personal oder Software, können die Kommunen ihre Verwaltungskosten senken.
  • Qualitätssteigerung: Durch den Zugang zu spezialisierten Fachkräften und Know-how können die Kommunen ihre Leistungsqualität verbessern.
  • Innovationsförderung: Durch den Austausch von Wissen und Erfahrungen können die Kommunen neue Ideen entwickeln und umsetzen.
  • Flexibilitätserhöhung: Durch die Anpassung an veränderte Bedarfe und Herausforderungen können die Kommunen schneller und effektiver reagieren.

Shared-Service-Center sind zentrale Dienstleister, die interkommunale Zusammenarbeit ermöglichen. Sie übernehmen standardisierte oder spezialisierte Services für mehrere Kommunen.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit mit einem eigenen Förderprogramm: Damit können Kommunen bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben für die Einrichtung oder Durchführung von Kooperationsprojekten erhalten. Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Anzahl der beteiligten Kommunen und dem Umfang des Projekts.

 

Meine Rede im Wortlaut:

Ellen Stock (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es kommt aus den Reihen der Opposition vielleicht nur selten vor; aber heute möchte ich gerne ein Lob aussprechen.

Ich freue mich, dass wir hier diesen guten und sinnvollen Antrag der Regierungsfraktionen vorliegen haben.

Bei der Einbringung des Antrags Mitte Juni hatten wir uns darauf geeinigt, ihn ohne Aussprache sofort an den Ausschuss für Heimat und Kommunales zu überweisen. Vergangenen Freitag haben wir dann das Thema im Fachausschuss besprochen. Es wurde schnell klar, dass es kaum etwas an der geplanten Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit auszusetzen gibt.

Alle demokratischen Fraktionen waren sich einig, dass dies eine sehr gute Sache ist. Denn wenn man sich das Onlineportal Interkommunales.NRW einmal anschaut, dann stellt man fest, dass sich diese gute Sache in der Praxis bewährt hat. Es wird nicht von hier aus, von oben herab entschieden, nein, die Kommunen arbeiten bereits jetzt zu den unterschiedlichsten Themen zusammen, und damit setzen sie viele Synergien frei.

Nicht nur wegen der angespannten Haushaltssituationen, sondern beispielsweise auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels, des Know-how-Transfers, der Nachhaltigkeit und der Effizienz ist die Zusammenarbeit sehr sinnvoll. Deshalb finde ich es großartig, dass das Land diese Zusammenarbeit unterstützt und fördert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Heimatstadt Lage hat zehn Projekte, der Kreis Lippe hat insgesamt 17 in das Portal Interkommunales.NRW eingetragen. Das sind nicht nur Projekte aus LEADER-Regionen. Von der Digitalisierung bis hin zu Umweltprojekten ist alles dabei, was eine Kommune angehen kann.

Um ehrlich zu sein, ich bin ziemlich stolz auf unsere kommunale Familie, die sehr erfolgreich auf so vielen Gebieten kooperiert und damit die großen Themen und Herausforderungen unserer Zeit voranbringt.

Ich finde es richtig, dass der Antrag den Fokus auf die gemeinsamen Dienstleistungszentren, Shared Service Center, legt. Um das weiterhin reibungslos gestalten zu können, ist mir neben den anderen Punkten auch der letzte sehr wichtig.

Die Städte und Gemeinden brauchen unsere Unterstützung, um auch in Zukunft umsatzsteuerfrei zusammenarbeiten zu können, wenn die Übergangsregelung des Umsatzsteuergesetzes außer Kraft tritt. Darüber hinaus kann ich es nur begrüßen, dass eine große Bestandsaufnahme, eine Vernetzung der Smart Citys und der Abbau von rechtlichen Unsicherheiten angestrebt wird.

Ich würde mir in Zukunft mehr solcher guten und durchdachten Anträge wünschen. Dann würden wir Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von den regierungstragenden Fraktionen, auch häufiger als konstruktive Opposition unterstützen. Unsere Kommunen können von alldem sehr gut profitieren. – Vielen Dank.