Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Weg zur „Smart City“

"Smart Cities" verwenden intelligente Technologie, um Teilhabe und Lebensqualität zu erhöhen und eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Kommune oder Region zu schaffen. Gerade kleineren Kommunen hilft auf dem Weg dahin interkommunale Zusammenarbeit, wie zwei Gemeinden in Lippe zeigen.

Rede der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock zu Smart Cities in NRW auf Youtube

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Ellen Stock (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Der Ausbau smarter Angebote ist ein Thema, welches nicht nur in den großen Ballungsräumen eine wichtige Rolle spielt. In Nordrhein-Westfalen haben wir mit Köln, Aachen, Bonn und Düsseldorf vier Großstädte im Digitalranking des Smart City Index. Aber auch außerhalb der Metropolen entwickelt sich die Technik weiter. Gerade bei kleineren Kommunen kann die interkommunale Zusammenarbeit eine große Hilfe sein.

In meiner Heimat im Kreis Lippe haben im vergangenen Jahr beispielsweise die Stadt Lemgo und die Gemeinde Kalletal eine interkommunale Smart-City-Strategie verabredet. Diese wird vom Bund gefördert. In fünf Handlungsfeldern, darunter Gesundheit und Umwelt, arbeiten beide Kommunen nun zusammen an der Entwicklung digitaler Angebote.

Bei uns auf dem Land spielt zum Beispiel die medizinische Versorgung eine große Rolle. Deshalb sind eine Gesundheitsplattform oder smarte Pilotpraxen mit Telemedizin in Planung. Aber auch Umwelt- und Tourismusangebote sollen in der smarten Zusammenarbeit digitalisiert werden. Außerdem sollen städtische Apps zukünftig das tägliche Leben erleichtern.

Auf dem Weg zur Smart City können viele unserer Gemeinden und vor allem die Bürgerinnen und Bürger von einer Zusammenarbeit sehr profitieren.

Es ist sehr aufwendig, die Umstellung auf die Digitalisierung zu stemmen. Gerade die kleineren Kommunen können bei der Fülle der zu bewältigenden Aufgaben und der begrenzt zur Verfügung stehenden Arbeitskraft nicht alle Themen zum vollen Vorteil in der eigenen Gemeinde ausnutzen.

Zwar kann die Digitalisierung auch eine Antwort auf Fachkräftemangel in der Verwaltung sein. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass der Weg hin zu digitalen Arbeitsprozessen erst einmal mehr Arbeit verursacht, als Ressourcen dabei freigesetzt werden.

„Smart Cities“ ist ein Thema, das bei der täglichen Arbeitsbelastung in den Rat- und Kreishäusern schnell hinten herunterfallen kann. Interkommunale Zusammenarbeit kann deshalb eine gute Möglichkeit sein, diese Aufgaben effektiv anzugehen.

Bisher hat das Thema „interkommunale Zusammenarbeit“ bei der Landesregierung leider mehr eine Art Alibifunktion, als dass eine echte Vereinfachung in rechtlicher und organisatorischer Natur für Kommunen an die Hand gegeben werden soll. Insofern ist die Idee des vorliegenden Antrags, dieses Thema verstärkt anzugehen, sehr begrüßenswert.

Die Beispiele, die von der FDP aufgeführt werden, bringen darüber hinaus noch einen echten Mehrwert für die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger.

Es reicht allerdings nicht aus, nur Modelle zu fördern und Konzepte zu entwickeln. Die Smart Cities müssen in die Fläche kommen, und dafür brauchen wir Erleichterungen und Anreize.

Unterm Strich ist es wie bei fast allen Themen mit kommunalem Bezug. Solange die Finanzausstattung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen nicht substanziell verbessert wird, helfen neue, zusätzliche Landesprogramme auch nicht viel. Dennoch ist es gut, dass der Antrag der FDP dieses Thema aufnimmt und uns die Möglichkeit gibt, es im Fachausschuss näher zu beleuchten.

Ich sehe bei uns auf dem Land jeden Tag, wie sehr die digitalen Angebote das Leben der Menschen vereinfachen können: Wege sparen, Ressourcen schonen, Chancen aufzeigen. Das sollten wir unbedingt voranbringen. Der Überweisung des Antrags in den Ausschuss stimmen wir selbstverständlich zu. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall von der SPD)

Vizepräsidentin Berivan Aymaz: Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Dr. Korte.