Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise dieKontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der Behörden untereinander (Gesundheitsämter, Ministerien, Robert-Koch-Institut usw.) liegen. Die Einführung von „Sormas“ war in zahlreichen Gesundheitsämtern aber auf Kritik gestoßen, da viele Gesundheitsämter mit Beginn der Pandemie eigene digitale Lösungen zur Kontaktverfolgung und für andere Belange zur Bewältigung der Corona-Krise entwickelt haben. Auch aus diesem Grund verlief die Einführung des Systems schleppend. Gesundheitsämter wie das des Kreises Lippe hatten im Frühjahr 2021 gefordert, eine Schnittstelle zwischen „Sormas“ und den bereits in den Gesundheitsämtern genutzten Programmen zu schaffen. Dies sei dringend notwendig, um einen reibungslosen Datenaustausch und eine größtmögliche Effektivität der unterschiedlichen Programme zu ermöglichen. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5231 hatte die Landesregierung mitgeteilt, dass das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI) bei der Einführung und Entwicklung der gewünschten Schnittstellen zwischen „Sormas“ und den bestehenden Programmen unterstützen werde. „Die Entwicklung und Bereitstellung weiterer Schnittstellen zu den übrigen IfSG-Fachanwendungen sowie zu weiteren vor Ort vorhandenen Programmen befinden sich bereits im Prozess und werden durch das HZI und das durch das Digitalisierungsministerium initiierte Netzwerk unterstützt”, schreibt die Landesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 17/13513). Doch offensichtlich ist die versprochene Schnittstelle immer noch nicht – fast sechs Monate nach Beantwortung der Kleinen Anfrage 5231 – in allen Gesundheitsämtern vorhanden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wann können die Gesundheitsämter in NRW damit rechnen, dass die Landesregierung ihr Versprechen erfüllt und die gewünschte Schnittstelle zwischen “Sormas” und den bestehenden, vor Ort genutzten Programmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie schafft?
- Wie viele Gesundheitsämter in NRW verfügen noch nicht über die gewünschte Schnittstelle zwischen “Sormas” und den bestehenden, vor Ort genutzten Programmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie?
- Aus welchen Gründen gibt es noch nicht in allen Gesundheitsämtern die gewünschte Schnittstelle?
- Wie viele Gesundheitsämter in NRW haben die „Sormas“-Software inzwischen nicht nur installiert, sondern nutzen sie auch?
- Was berichten die Gesundheitsämter zur Funktionalität von „Sormas“ bzw. verfügt diese Software über alle Funktionen, die die Gesundheitsämter benötigen?
Ellen Stock
