Seit Mitte September läuft in NRW die Rübenkampagne 2021/22 der rund 5000 nordrheinwestfälischen Rübenanbauer. Dabei war die Zuckerfabrik in Lage im Kreis Lippe die erste, die in diesem Jahr mit der Verarbeitung begonnen hat. Noch bis Anfang 2022 werden die Landwirte unterwegs sein, um die Ernte einzuholen und diese dann nach und nach in die Zuckerfabriken zu fahren. Dabei wird die Anfahrt genauestens elektronisch geplant und getaktet, um die Ernte pünktlich einzubringen und zu verarbeiten. Die Rübenkampagne ist ein hochspezialisierter Prozess, bei dem modernste Techniken und Logistik dafür sorgen, dass alles nach Wunsch läuft. Eine wichtige Frage bei der Rübenernte ist immer auch die Verkehrssicherung. Bei der Ernte und bei der Abfuhr der Rüben wird teilweise – neben Wirtschaftswegen – auch das öffentliche Straßennetz verwendet. Dabei kann es durch die Verlade-Arbeiten an den Straßenrändern oder den Transport in großen Lastzügen zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Auch können öffentliche Straßen durch die an den Rädern der Transportfahrzeuge haftende Erde verschmutzt werden. Gefahrenstellen werden von den Landwirten üblicherweise durch entsprechende Verkehrsschilder kenntlich gemacht. Die Rübenanbauer sorgen auch insgesamt für die vorschriftsgemäße Sicherung ihrer Transporte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Welche Gefahren für die Verkehrssicherheit sieht die Landesregierung bei der Durchführung der Rübenkampagnen? 2
- Welche behördlichen Vorschriften gibt es zur Durchführung der Rübenernte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherung?
- Welchen bürokratischen Aufwand müssen die Rübenanbauer im Einzelnen betreiben, um die Ernte vorschriftsgemäß und im Sinne der Verkehrssicherheit durchführen zu können? (z.B. Übermittlung von Daten an Behörden, Einholung von Genehmigungen, Kosten für Behörden, Anschaffung von Verkehrsschildern o.ä.)
- Wie bewertet die Landesregierung die derzeitig geltenden Regelungen zur Verkehrssicherung bei der Durchführung der Rübenernte?
- Welche Änderungen plant die Landesregierung in Zukunft an den geltenden Vorschriften zur Verkehrssicherung vorzunehmen?
Ellen Stock
