Nach übereinstimmenden Medienberichten wollten am Freitag, 06.07.2018 zwei Nordafrikaner aus der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren fliehen. Die beiden Untergebrachten wollten von einem Dach der Einrichtung aus ins Freie gelangen. Bei Eintreffen von Sicherheitskräften gab ein Mann auf, der zweite erst nach dreieinhalb Stunden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Wie konnte es dazu kommen, dass die Untergebrachten auf das Dach der Einrichtung gelangen konnten? ( Bitte den Sachverhalt detailliert darstellen). Nach dem Fluchtversuch wurden offenbar alle Untergebrachten der Einrichtung über das gesamte Wochenende eingeschlossen.
- Wie ist dieser lange Zeitraum zu begründen? (Bitte Entscheidungswege darstellen und Rechtsgrundlage aufführen).
- Wie hoch ist die Anzahl der Entweichungen in 2017 und 2018? (Bitte Sachverhalte einzeln darstellen, inclusive der vereitelten Entweichungen).
- In wievielen Fällen wurde eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit, ggf. Isolationshaft,in 2017 und 2018 angeordnet? (Bitte die Gründe, Rechtsgrundlage und Dauer der Einschränkung, sowie die Anordnungskompetenz –Anstaltsleiter oder Sicherheitsdienstaufführen).
- In wievielen Fällen konnte dem Aufnahmeersuchen der Ausländerämter in NRW unddem Amtshilfeersuchen aus anderen Bundesländern in 2017 und 2018 nichtentsprochen werden. (Fälle bitte einzeln darstellen und Ablehnungsgründe benennen).
Christian Dahm
Ellen Stock
