Kleine Anfrage 1015 – Wird die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn abgekoppelt?

Nach uns vorliegenden Informationen plant die DB Fernverkehr die Einrichtung einer neuen ICE-Sprinterlinie 19. Diese soll im Zwei-Stunden-Takt ab Köln bzw. Bonn mit nur einem Zwischenhalt in Hannover bis Berlin geführt werden und nach derzeitigem Stand auch nicht in Bielefeld halten.

Weiterhin plant die DB Fernverkehr, die Fahrzeiten der IC-Linie 77 (Amsterdam Osnabrück – Berlin) zu verändern. Hierbei steht zu befürchten, dass die Halte Minden und Bad Oeynhausen bzw. Bünde nicht mehr angefahren werden. Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe NWL hat sich in seiner Sitzung am 12.04.2018 mit der vorgenannten Problematik befasst.

Eine der wirtschaftlich stärksten Regionen mit über 150.000 Unternehmen und mehr als 2 Mio. Menschen, mit vielen Hidden Champions und Unternehmen von Weltruf wird somit nicht mehr angefahren und damit abgehängt. Eine der wettbewerbsfähigsten Regionen in Deutschland und Europa mit einer Wirtschaftskraft von rund 60 Milliarden Euro soll weniger an das Netzt der DB angebunden sein.

Sieht so die Entfesselungsstrategie der Landesregierung aus? Unternehmen wie Miele, Oetker, Claas, Bentler, Beckhoff, Weidmüller, Melitta, Gerry Weber, Bertelsmann, Schüco oder Phoenix Contact brauchen nicht weniger, eher mehr der Haltepunkte und eine engere Taktung in OWL.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Was gedenkt die Landesregierung zu unternehmen, um die Anbindung der Region Ostwestfalen-Lippe an das Fernverkehrsnetz der DB sicherzustellen?
  2. Wie will die Landesregierung sich dafür einsetzen, dass Bielefeld Haltepunkt der neuen ICE-Sprinterlinie 19 wird?
  3. Wie positioniert sich die Landesregierung zu den Plänen der DB Fernverkehr?
  4. Welchen Einfluss kann die Landesregierung generell auf Pläne der DB Fernverkehr nehmen?
  5. Wie will sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass Minden und Bad Oeynhausen weiterhin Haltepunkte der IC-Linie 77 bleiben?

Jürgen Berghahn
Christian Dahm
Georg Fortmeier
Christina Kampmann
Regina Kopp-Herr
Angela Lück
Dr. Dennis Maelzer
Ellen Stock
Christina Weng

Antwort Kleine Anfrage 1015